Datenschutzerklärung zur Internetanwendung PROTON

Für das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat ein verantwortungsbewusster Umgang mit personenbezogenen Daten hohe Priorität. Wir möchten, dass Nutzerinnen und Nutzer wissen, wann welche Daten durch das BMWi erhoben und verwendet werden.

Wir haben technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Vorschriften über den Datenschutz sowohl von uns als auch von unseren externen Dienstleistern beachtet werden.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im BMWi erfolgt in Übereinstimmung mit der Europäischen Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG).


Personenbezogene Daten

Die Nutzung des Webangebots des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie ist grundsätzlich ohne Offenlegung Ihrer Identität möglich.


Was sind personenbezogene Daten?
Personenbezogene Daten sind Informationen (zum Beispiel Name, Adresse, Postanschrift, Telefonnummer), die dazu genutzt werden können, die Identität von Nutzerinnen und Nutzern zu erfahren. Informationen, die nicht mit der Identität in Verbindung gebracht werden (zum Beispiel Anzahl der Nutzer einer Internetseite), gehören nicht dazu.


Datenerfassung und -speicherung

Wenn Sie uns eine Nachricht mittels Kontaktformular oder eine E-Mail senden, so werden Ihre Daten für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet.

Sollten wir eine Nachricht über das Kontaktformular oder eine E-Mail von Ihnen erhalten, gehen wir davon aus, dass wir zu einer Beantwortung per E-Mail berechtigt sind. Ansonsten müssen Sie uns ausdrücklich auf eine andere Art der Kommunikation hinweisen.

Die Kommunikation via E-Mail kann Sicherheitslücken aufweisen. Beispielsweise können E-Mails auf dem Weg an das BMWi von versierten Internet-Nutzern aufgehalten und eingesehen werden.

Bei Nutzung eines Kontaktformulares wird dem BMWi neben den Inhalten der Datenfelder auch die IP-Adresse des Absenders übermittelt. Dies erfolgt grundsätzlich auch beim Absenden einer herkömmlichen E-Mail. Vor Absenden des Kontaktformulars werden Sie um Zustimmung zur Übermittlung und Speicherung der IP-Adresse gebeten. Eine Verwendung der IP-Adresse findet ausschließlich im Rahmen staatlicher Strafverfolgungs- und Gefahrenabwehrmaßnahmen unter Beachtung der gesetzlichen Voraussetzungen statt.

Die Aufbewahrung von Bürgeranfragen in elektronischer Form erfolgt - wie auch in Papierform - gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, welche die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt.

Wenn Sie Informationsmaterial, Newsletter oder Broschüren bestellen oder sich bei einem Forum des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie oder einer Datenbank des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie anmelden, fragen wir Sie nach Ihrem Namen und anderen persönlichen Informationen. Es unterliegt Ihrer freien Entscheidung, ob Sie diese Daten eingeben. Mit Eingabe Ihrer Daten willigen Sie in deren zweckbezogenen Verwendung ein. Ihre Angaben speichern wir auf besonders geschützten Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der technischen, kaufmännischen oder redaktionellen Betreuung der Server befasst sind.

Ihre Daten speichert das BMWi nur solange sie für die zweckbezogene Verwendung erforderlich sind. Im konkreten Fall kontaktieren wir Sie - Ihr Einverständnis vorausgesetzt.

Bei jedem Zugriff auf die hiesigen Server werden darüber hinaus Daten für statistische und Sicherungszwecke gespeichert. Dabei werden für 7 Tage die IP-Adresse des Internet Service Providers, das Datum und die Uhrzeit des Zugriffs sowie die konkrete Zieladresse erfasst. Diese Daten werden ausschließlich zur Verbesserung des BMWi-Internetangebotes genutzt und nicht auf die Nutzerinnen und Nutzer zurückführbar ausgewertet. Dessen ungeachtet behält sich das BMWi das Recht vor, im Falle von schweren Verstößen gegen die hiesigen Nutzungsbedingungen und bei unzulässigen Zugriffen beziehungsweise Zugriffsversuchen auf hiesige Server unter Zuhilfenahme einzelner Datensätze eine Herleitung zu personenbezogenen Daten zu veranlassen.

Der DLR Projektträger kann auf die in der Proton Datenbank hinterlegten Informationen zugreifen. Der DLR Projektträger nutzt diese Daten nur für die Umsetzung des Förderprogramms BMWi-Innovationsgutscheine (go-Inno) des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie (BMWi).

Der Projektträger speichert und verarbeitet Daten der einbezogenen Kontaktstellen im Rahmen des Förderprogramms BMWi – Innovationsgutscheine (go-Inno) in folgendem Umfang: Name des Unternehmens, der Einrichtung, Adresse, Name und Vorname eines Ansprechpartners, Telefon- Telefaxnummer und E-Mail-Adresse. Dieses dient lediglich der Kontaktaufnahme außerhalb des Online-Verfahrens.

Die Nutzung des Online-Verfahrens erfolgt auf eigene Verantwortung und mit eigenem Risiko. Handeln Sie daher im eigenen Interesse sorgfältig und verantwortlich, wenn Sie online sind und achten Sie darauf, dass Ihre Informationen nicht Unbefugten zugänglich sind.

Sie tragen selbst die Verantwortung für die Inhalte, die Sie zugänglich machen. Im Rahmen des Online-Verfahrens werden nur dann personenbezogene Daten erhoben, wenn Sie in die Verarbeitung eingewilligt haben. Welche Daten erhoben werden sollen, ergibt sich insbesondere aus den Anforderungen der entsprechenden Förderrichtlinie, zu der Sie einen Antrag einreichen. Die Berichtigung, Löschung und Sperrung von Daten, Ihr Widerspruchsrecht und Rechtsfolgen bestimmen sich stringent nach § 20 ff. Bundesdatenschutzgesetz.


Session Cookies

Auf den Seiten dieses Online-Verfahrens kommen keine Cookies und andere Techniken zur Rückverfolgung zur Anwendung aus technischen Gründen notwendig. Dies erfolgt auf Grundlage des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO in Verbindung mit § 3 BDSG im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit zur bedarfsorientierten Bereitstellung von Informationen zu den dem BMWi übertragenen Aufgaben, beziehungsweise bei Bestellungen zwecks Vertragserfüllung auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.

Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Mit der Session-ID werden Ihre Bestellungen in Ihrem Warenkorb zusammengestellt.

Die eingesetzten Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie die Sitzung beenden. Wenn Sie das Browserfenster schließen oder eine andere Seite aufrufen, wird Ihre Sitzung zurückgesetzt. Die bis dahin nicht eingetragene Inhalte müssen neu zusammengestellt werden, wenn Sie die Sitzung beendet, die Inhalte aber nicht abgespeichert haben.

Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und was sie enthalten. Detaillierte Informationen bietet der Internetauftritt der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit und des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik an.

Es gibt auch dauerhafte Cookies, um Besucherinnen und Besucher auch nach langer Zeit wieder erkennen zu können. Diese Informationen werden dann als Textdatei auf der Festplatte des Computers der Besucherin/ des Besuchers gespeichert. Solche Cookies verwenden wir auf unserer Webseite nicht.

Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Das Speichern von Cookies kann jedoch deaktiviert oder der Browser so eingestellt werden, dass Cookies nur für die Dauer der jeweiligen Verbindung zum Internet gespeichert werden.

Wenn Sie alle Cookies ablehnen kann die Proton-Anwendung nicht genutzt werden.


Löschungskonzept

Personenbezogene Daten dürfen grundsätzlich nur zur Erfüllung einer bestimmten Aufgabe gespeichert werden und nur solange wie dies zur Erfüllung dieser Aufgabe notwendig ist. Die übermittelten Angaben zur Antragstellung/Abwicklung betreffend das Fördervorhaben werden aus Revisionsgründen 10 Jahre aufbewahrt. Danach werden sie gelöscht soweit die Zustimmung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie hierzu vorliegt respektive das Gesetz über die Sicherung und Nutzung von Archivgut des Bundes keine andere Regelung trifft.

Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie erfasst worden sind, werden nur an Dritte übermittelt, wenn das BMWi zu einer Übermittlung gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung verpflichtet ist oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des BMWi zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe zu anderen nichtkommerziellen oder zu kommerziellen Zwecken erfolgt nicht.


Änderungen der Datenschutzerklärung

Im Zuge der (technologischen) Weiterentwicklung unserer Webseite können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Daher wird empfohlen, sich diese Datenschutzerklärung ab und zu erneut durchzulesen.

Name und Anschrift des für die Verarbeitung Verantwortlichen
Verantwortlicher im Sinne der Datenschutz-Grundverordnung, sonstiger in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union geltenden Datenschutzgesetze und anderer Bestimmungen mit datenschutzrechtlichem Charakter ist das:

Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Referat Soziale Medien, Öffentlichkeitsarbeit
Verantwortlich im Sinne von § 55 Abs. 2 Rundfunkstaatsvertrag (RStV):
Tobias Fresenius, Leiter des Referates Soziale Medien, Öffentlichkeitsarbeit
Scharnhorststr. 34-37
10115 Berlin
Postanschrift: 11019 Berlin
Telefon: 030-18 615-0
Telefax: 030-18 615-5208
E-Mail: info@bmwi.bund.de
Internet: www.bmwi.de






Berlin, März 2020 Geprüft: März Version 07


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